Hintergründe und Neuerungen zu Veröffentlichungen von Normen im EU-Amtsblatt

Kumulierte Listen der harmonisierten Normen auf EU-Website entfallen

Wie bereits in früheren Newslettern berichtet, spielen zukünftig die Normungsverordnung (EU) 1025/2012 – hier insbesondere der Art. 10 Abs. 5 - sowie die im Auftrag von Ernst & Young (HAS-Contractor der EU-Kommission) eingesetzten HAS-Consultants (HAS: Harmonised Standards) eine wichtige Rolle bei der Veröffentlichung der Fundstellen harmonisierter Normen im EU-Amtsblatt. Bevor die harmonisierten Normen veröffentlicht werden, durchlaufen sie ein Compliance Assessment durch den HAS-Consultant, was spürbar die Veröffentlichung verzögert oder sogar dazu führt, dass von CEN, CENELEC und ETSI ratifizierte Normen beim HAS-Consultant durchfallen.

Eine weitere Besonderheit wurde jüngst von einem HAS-Consultant verkündet: Zukünftig werden die Fundstellen im L-Teil (Legislation) des EU-Amtsblattes veröffentlicht. Auf Nachfrage bei der Kommission kam am 5. März 2019 folgende Antwort:

Dear Mr Loerzer,
Indeed publication of standards is now done via a Commission Decision published in L series of the OJ, therefore providing legal value. I am not specifically aware of standard on accessibility, but there have been other publications of standards in the OJEU L series already.
Kind regards,
Luca DEL COLOMBO,
Desk Officer for the Low Voltage Directive 

Wie diese neue Veröffentlichungspraxis sich im Amtsblatt darstellt, kann nun im Zusammenhang mit der Maschinenrichtlinie sowie der Bauprodukteverordnung näher erläutert werden. Am 19. März 2019 hat die Kommission den Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 im Amtsblatt L 73, S. 108 im Zusammenhang mit der Richtlinie 2006/42/EG und am 20. März 2019 die beiden Durchführungsbeschlüsse (EU) 2019/450 und 2019/451 im Amtsblatt L 77, S. 78 bis 82 für die Verordnung (EU) 305/2011 veröffentlicht. Diese Durchführungsbeschlüsse haben somit rechtlich bindenden Charakter. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind anschaulich in dem Beschluss zur Maschinenrichtlinie dargestellt:

  • Der Anhang I enthält diejenigen harmonisierten Normen, die neu im Amtsblatt gelistet sind und eine vollumfängliche Konformitätsvermutung auslösen.
  • Der Anhang II enthält zwei harmonisierte Normen, deren Konformitätsvermutung eingeschränkt wurde, da einige Abschnitte der Norm nicht mit den Schutzzielen aus Anhang I der Maschinenrichtlinie übereinstimmen.
  • Der Anhang III wiederum enthält solche harmonisierte Normen, die seit 19. März 2019 keine Konformitätsvermutung mehr auslösen und somit gestrichen wurden.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass es auf der EU-Website keine kumulierte Normenliste der harmonisierten Normen mehr gibt.  Dementsprechend muss der Anwender die ursprüngliche Normenliste aus der Amtsblattmitteilung 2018/C 92/01 im Zusammenhang mit diesem Durchführungsbeschluss lesen, um herauszufinden, ob die bisher vom Hersteller angewandten harmonisierten Normen eine vollumfängliche Konformitätsvermutung, eine eingeschränkte Konformitätsvermutung oder keine Konformitätsvermutung mehr auslösen. Diese neue Veröffentlichungsprozedur gilt für alle Harmonisierungsrechtsvorschriften.

Insofern wird es in den nächsten Monaten spannend zu beobachten sein, welche harmonisierten Normen z.B. für die Niederspannungs-, EMV-, ATEX- oder Funkanlagenrichtlinien oder zur Medizinprodukteverordnung mit welchem Grad an Konformitätsvermutung veröffentlicht werden oder eben gerade nicht, weil sie beim Compliance Assessment des jeweils für Harmonisierungsrechtsvorschriften zuständigen HAS-Consultant durchfallen.

Den Komfort, diese Informationen übersichtlich in einer Liste dargestellt zu bekommen, bietet Ihnen unser Normenmanagementsystem GLOBALnorm. Kontaktieren Sie uns für weitere Informationen oder Ihre konkrete Anfrage!

Neues aus der Welt der Normen und Product Compliance

Auch wenn die Welt der Normen und Marktzulassungsanforderungen nicht allzu schnelllebig ist – es gibt auch hier regelmäßig Neuigkeiten und Neuerungen. Hier halten wir Sie auf dem Laufenden!

Weitere Neuigkeiten zu Normen und Product Compliance
GLOBALNORM News
Weltnormentag 2020 am 14. Oktober

Diesjähriges Motto: Protecting the planet with standards.

mehr

KOREA: RoHS-Änderung geplant

Zum 1. Januar 2021

mehr

Oman

Neue RoHS-Anforderungen

mehr

STANDARDS News
Lang erwartete EU-Listung wichtiger EMV-Normen

Kurze Übergangsfrist für viele Produkte

mehr

15 Normen der IEC 60601 Serie für Medizinprodukte in 2020 geändert

Erscheinen im EU-Amtsblatt unklar

mehr

KANADA: Neue ICES-003 EMV für ITE und digitale Geräte veröffentlicht

Sehr kurze Übergangsfrist bis 15.10.21!

mehr

COMPLIANCE News
Lang erwartete EU-Listung wichtiger EMV-Normen

Kurze Übergangsfrist für viele Produkte

mehr

SCiP-Datenbank nach Richtlinie 2018/851/EU kommt

Noch viele Fragen offen

mehr

Neue Version des deutschsprachigen Leitfadens für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht

Auflage 2.2 von Juni 2020

mehr

Login
x

Gemäß der Cookie-Richtlinie der EU (RL 2009/136/EG) möchten wir Sie darüber informieren, dass unsere Website Cookies verwendet. Wenn Sie unsere Webseite benutzen, akzeptieren Sie das und stimmen unseren Datenschutzbestimmungen zu. Welche Cookies konkret gesetzt werden und wie Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen können, erfahren Sie auf unserer Seite zum. Datenschutz.

OK