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Die allgemeinen Ziele der Material und Environmental Compliance sind der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt sowie Nachhaltigkeit. Wissenschaft und Forschung decken immer mehr Risiken auf, die rechtlich zu reglementieren sind, um ein allgemeines Schutzniveau zu diesen Zielen zu etablieren. In der Europäischen Union existieren dazu bereits eine Vielzahl an Richtlinien und Verordnungen, welche diverse Gebiete abdecken.

Durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse werden jedoch fortlaufend neue Gefahren für die spezifischen Schutzziele der jeweiligen Rechtsakte ermittelt. Dieser Umstand erklärt die vielen Anpassungen der Rechtstexte durch delegierte Richtlinien und Verordnungen. Beispiele hierfür sind 76 Änderungen zur REACH-Verordnung und 83 zur RoHS-Richtlinie (Stand 04/2024). Diese werden in den konsolidierten Fassungen der jeweiligen Rechtsakte zum aktuellen Stand zusammengefasst und werden somit zum unmittelbar anzuwendenden Recht. Zumindest in Bezug auf Verordnungen. Denn Richtlinien müssen immer erst in nationales Recht umgesetzt werden. Dies kann durch einen oder mehrere Rechtsakt(e) der Mitgliedsstaaten in einer festgelegten Transpositionsfrist erfolgen. 

Hier ist ein Trend in der EU zu erkennen, dass immer mehr Richtlinien von Verordnungen abgelöst oder neue Themen per Verordnung geregelt werden. Eine denkbare Intention dazu ist, dass das Harmonisierungsbestreben in der EU gestärkt und die Vielzahl der nationalen Transpositionen reduziert werden sollen.

Zu folgenden Bereichen wurden zuletzt neue Verordnungen im Rahmen der Material und Environmental Compliance veröffentlicht:

• Batterien
  • Richtlinie 2006/66/EG -> Verordnung (EU) 2023/1542
     
• Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)
  • Verordnung (EU) 2023/956 ergänzt die Richtlinie 2003/87/EG über den Handel von Treibhausgasemissionszertifikaten 
     
• Entwaldungsfreie Lieferketten
  • Neu: Verordnung (EU) 2023/1115
     
• Fluorierte Treibhausgase
  • Verordnung (EU) Nr. 517/2014 -> Verordnung (EU) 2024/573
     
• Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
  • Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 -> Verordnung (EU) 2024/590

Auch in anderen Bereichen wurden Richtlinien durch Verordnungen abgelöst, beispielsweise:

• Maschinen
  • Richtlinie 2006/42/EG -> Verordnung (EU) 2023/1230
     
• Produktsicherheit
  • Richtlinie 2001/95/EG -> Verordnung (EU) 2023/988
     

Zudem existieren bereits Vorschläge zu weiteren Themen, welche Nachhaltigkeitsaspekte abdecken: 

• Ökodesign
  • Richtlinie 2009/125/EG -> Vorschlag für eine Ökodesignverordnung
     
• Spielzeug
  • Richtlinie 2009/48/EG -> Vorschlag für eine Spielzeugverordnung
     
• Verpackungen
  • Richtlinie 94/62/EG -> Vorschlag für eine Verpackungsverordnung
     
• Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD)
  • Vorschlag für eine Richtlinie zu Sorgfaltspflichten der Unternehmen in Bezug auf Nachhaltigkeit

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Autorin

Linda Kritzler (B. A.)
Material & Environmental Compliance Consultant