Batteriegesetz

Änderung zum 1. Januar 2021 auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat am 21.05.2020 eine Novelle des Batteriegesetzes auf den Weg gebracht. Das Gesetz wird nun dem Bundestag und Bundesrat zur Befassung zugeleitet und soll am 01. Januar 2021 in Kraft treten.

Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Das Batteriegesetz verpflichtete die Hersteller von Gerätebatterien bisher, sich an einem gemeinsamen Rückhaltesystem zu beteiligen, sofern sie nicht ein herstellereigenes Rücknahmesystem betreiben. Anfang des Jahres hat die Stiftung Gemeinsames Rückhaltesystem Batterien (GRS) ihre Genehmigung als herstellereigenes Rückhaltesystem erhalten und damit ihre Tätigkeit als Solidarsystem eingestellt. Bei der Geräte-Altbatterie-Rücknahme sind seither nur noch herstellereigene Rücknahmesysteme zugelassen, die nun im Wettbewerb stehen. Für die Zulassung der Rückhaltesysteme ist nunmehr allein die stiftung ear verantwortlich. Zudem tritt anstelle der bisherigen Anzeigepflicht beim Umweltbundesamt (UBA) eine Registrierungspflicht für Hersteller von Geräte-, Fahrzeug und Industriebatterien bei der stiftung ear.

Die neue Registrierungspflicht gilt ab dem 01.01.2022, allerdings nur für diejenigen Batteriehersteller, die bereits ordnungsgemäß beim Umweltbundesamt angezeigt sind. Neu in den Markt tretende Batteriehersteller und Batteriehersteller, deren Daten beim Umweltbundesamt nicht dem aktuellen Stand entsprechen, müssen bereits zum 01.01.2021 bei der stiftung ear registriert sein. Außerdem sollen neue Mindeststandards bei der Abholung von Geräte-Altbatterien eine hochwertige und sichere Entsorgung garantieren.

Außerdem soll im Herbst 2020 auch auf EU-Ebene ein entsprechender Regelungsvorschlag vorliegen, der insbesondere die Nachhaltigkeit der Batteriewertschöpfungskette für die Elektromobilität verbessern und das Kreislaufpotenzial sämtlicher Batterien steigern soll, um der stetig wachsenden Einsatzgebiete von Batterien, den aktuellen technischen Entwicklungssprüngen und dem steigenden Bedarf an modernen Speichertechnologien gerecht zu werden.

Veröffentlicht am 02.06.2020
Kategorie: Fokus Industry, Fokus Consumer Goods & Retail, Fokus Electrical and Electronics

Neues aus der Welt der Normen und Product Compliance

Auch wenn die Welt der Normen und Marktzulassungsanforderungen nicht allzu schnelllebig ist – es gibt auch hier regelmäßig Neuigkeiten und Neuerungen. Hier halten wir Sie auf dem Laufenden!

Weitere Neuigkeiten zu Normen und Product Compliance
GLOBALNORM News
Oman

Neue RoHS-Anforderungen

mehr

Singapur

Resource Sustainability Act zur Regulierung von Elektroschrott seit 1. Januar 2020 in Kraft

mehr

Lithiumbatterien

Neue Nachweispflicht seit dem 1. Januar 2020

mehr

STANDARDS News
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG

Neue Fundstellen harmonisierter Normen

mehr

Medizinische Geräte

Neue Fundstellen harmonisierter Normen

mehr

Coronavirus: Europäische Normen für medizinische Versorgungsgüter werden kostenfrei zur Erleichterung der Produktionssteigerung verfügbar gemacht

Kostenlose Bereitstellung von 11 Normen

mehr

COMPLIANCE News
Oman

Neue RoHS-Anforderungen

mehr

Neuer Ländersteckbrief Kanada

Kanada Maschinenschutz

mehr

Singapur

Resource Sustainability Act zur Regulierung von Elektroschrott seit 1. Januar 2020 in Kraft

mehr

Login
x

Gemäß der Cookie-Richtlinie der EU (RL 2009/136/EG) möchten wir Sie darüber informieren, dass unsere Website Cookies verwendet. Wenn Sie unsere Webseite benutzen, akzeptieren Sie das und stimmen unseren Datenschutzbestimmungen zu. Welche Cookies konkret gesetzt werden und wie Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen können, erfahren Sie auf unserer Seite zum. Datenschutz.

OK